Die PARTEI kam am vergangenen Wochenende in Mainz (bei Wiesbaden) zusammen, um eine sehr gute Liste für die nächste Europawahl zu bestimmen. Als Spitzenduo wurden Martin S. und Sibylle Berg auserkoren, auf den weiteren Plätzen konnte eine Gruppe Wagners rekrutiert werden. Insgesamt darf sich die Bundeswahlleiterin auf Wahlunterlagen von mehr als 200 Kandidatinnen und Kandidaten freuen.

Die „F.A.Z.“ berichtet: „Es gilt als wahrscheinlich, dass wenigstens die beiden Spitzenkandidaten einen Sitz bekommen. Eine Sperrklausel, gegen die Die PARTEI ohnehin in einem laufenden Verfahren klagt, gibt es frühestens bei der übernächsten Wahl 2029.“

Um die Listenwahl gebührend zu feiern, spendierte das „ZDF“ Freikarten für den Fernsehgarten. Was dann passierte, ist hier zu lesen.

„Der Spiegel“ schreibt über die Hintergründe der Aktion und informiert unter anderem über den Antrieb der Spitzenkandidatin.

Krah – Eine Enthüllung

Mit ordentlich Oberwasser auf den Umfragemühlen hat die verf*ckte AfD am vergangenen Wochenende ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl ermächtigt. Maximilian Krah, Seitenscheitelträger aus Überzeugung, hat im Handstreich den begehrten 1. Listenplatz besetzt.

Kein unbeschriebenes Blatt ist dieser Herr Krah, stammt er doch aus dem traditionell arschkonservativen Dresden, hat dort 20 Jahre lang das Rechts-außen-Sein in der CDU gelernt, und wechselte nach seiner politischen Grundausbildung in die AfD. Dort verkehrt er nun mit illustren Waffenbrüdern wie Götz Kubitschek (Rechter Vor-„denker“ aus Baden-Württemberg), Bernd Höcke (gescheiterter Geschichtslehrer aus Westfalen) oder Alice Weidel (Goldman-Sachs-Analystin aus Gütersloh).

Wie man nur so werden kann, darüber kann man geteilter Meinung sein, aber die Fakten sprechen letztlich noch eine klare Sprache. Denn wer dieser Krah ist, wo sein Hang zum Klerikalfaschismus herkommt, warum er als Big-Business-Anwalt und rechter Szene-Rechtsverdreher aktiv war, und warum ihm nicht nur westlicher, sondern auch östlicher Autoritarismus eine Wonne ist, haben u.a. PARTEI-Rechercheure für Sie herausgefunden und aufgeschrieben.

Die Ergebnisse dieses erstaunlich-absurden, aber sehr (ost-)deutschen Werdegangs wurden 2022 anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters in Dresden (noch ein Posten, den Krah gern besetzt hätte) in einer kleinen, aber schäbigen Broschüre versammelt. Eben dem Gegenstand ganz und gar angemessen.

Download nach dem Klick! 

Nachdem weder Bundestag noch Bundesrat unseren Argumenten („Die Sperrklausel stinkt und ist deutsche Gesetzgebung durch die europäische Hintertür!“) zugänglich waren, versuchen wir es etwas substantiierter (auf 65 Seiten) beim Bundesverfassungsgericht.
Darüber berichten unter anderem „Der Spiegel“ und das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“; die „Augsburger Allgemeine“ liefert zudem einen lesenswerten Kommentar.