Neuigkeiten

Mittwoch, 16. September 2020

EU – The Real State of the Union

Neue Rede von Martin Sonneborn im EU-Parlament. Als Antwort auf die Rede von Frau vonderLeyen zum „State of the Union“. Hochgeladen noch während sie sprach… Smiley!
Update: t-online hat die Rede hier zum Nachlesen veröffentlicht.

Montag, 14. September 2020

Keine Trendwende in NRW!

Die PARTEI hat es auch in NRW nicht vermocht, ihren bundesweiten Aufwärtstrend zu stoppen: Ein Prozent landesweit, Ergebnis von 2015 (peinliche 0,1 %) verzehnfacht, Stimmenanteil mit 76.317 Stimmen mehr als verfünfzehnfacht, mindestens 34 neue MandatsträgerInnen, mehrfaches Knacken der psychologisch unwichtigen 10-Prozent-Marke… Herzlichen Glückwunsch! Der Bundesvorstand gratuliert allen PARTEI-Freundinnen & Helfern, allen neuen & alten Mandatsträgern und allen, die in den vergangenen Wochen Blut, Schweiß & Lachtränen investiert haben.

Freitag, 29. Mai 2020

Die PARTEI vs. Schäuble: 3 : 0

Nach den beiden vorangegangenen juristischen Erfolgen hat Die PARTEI vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auch letztinstanzlich gegen den Bundestag gewonnen: Der sogenannte „Geldverkauf“ war rechtens, die existenzbedrohende 500.000-Euro-Forderung der Bundestagsverwaltung ist es nicht. Jetzt muss Schäuble zurückrollen!
Das Verfahren hat rund 100.000 Euro Steuergelder gekostet – eine Summe, die Wolfgang Schäuble traditionell aus schwarzen Koffern zu bezahlen pflegt.
Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender der PARTEI, erklärte heute vor seinem Badezimmerspiegel: „Bundestagspräsident Lammert hat in der Bundesversammlung zu mir gesagt, seine Juristen hätten ein solches Verfahren noch nie verloren. Ich entgegnete: Dann werden sie das Verlieren jetzt lernen.“ 
Die Aktion führte seinerzeit zu höheren Einnahmen im fünfstelligen Bereich für Die PARTEI, einer Änderung des – unseriösen – Parteienfinanzierungsgesetzes und – dem „Spiegel“ zufolge zu jährlichen Mindereinnahmen der (verfickten) AfD in Höhe von insgesamt weit über 2 Millionen Euro.  
Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen beteiligten Richterinnen & Richtern (VG Berlin, OVG Berlin, BVerwG Leipzig). Und bei Bernd Lucke & Wolfgang Schäuble, ohne die dieser ganze Quatsch nicht möglich & nötig gewesen wäre. Und bei Herrn Professor Martin Morlok und seinem teuflischen Assistenten Dr. Sebastian Roßner; zwei Parteienrechtlern mit Leib & Seele, die in ihren teilweise nicht mehr ganz den aktuellen Kollektionen entstammenden Jackets den in Roben und auf Steuerzahlerkosten aus Karlsruhe angereisten Kollegen in aller Freundlichkeit ihre intellektuellen Grenzen aufgezeigt haben. Es war uns ein Vergnügen!