Neuigkeiten

Liebe PARTEI-Freundinnen und -Freunde,

nachdem viele von Ihnen in den vergangenen Wochen über die Hitze klagten, haben wir die Temperaturen in Deutschland jetzt wieder etwas herunterfahren lassen. Nichts zu danken, wir taten es letztlich auch für uns: Um ungestört den BundesPARTEItag am 3. Oktober in Leipzig vorbereiten zu können – zu dem ich Sie im Namen des Bundesvorstandes hiermit satzungsgemäß, aber trotzdem sehr, sehr herzlich einlade.

Mit herzlichen Grüßen aus einem Berg Wärmflaschen & Ölradiatoren in Brüssel

Martin Sonneborn

Alle Informationen und Akutalisierungen gibt es hier: BPT 2026 in Leipzig

Achtung, KEINE Fake-News!!!

Vor 1 Jahr hat das Auswärtige Amt jegliche Finanzierung der zivilen Seenotrettung gestrichen. Eierlecker Merz und Bis-zur-Wade-in-Scheiße-Phul zeichnen verantwortlich für das Regierungsprojekt „Dann doch lieber ersaufen lassen“.

Die PARTEI hat darum ihre fähigsten Zahlenschrauber an das Problem gesetzt. Ergebnis: Wir öffnen unsere Kassen für Seenotrettung!

Wie das geht? 

IHR spendet an Die PARTEI Betrag X und wir packen nochmal die Hälfte oben drauf! Aus 1 werden 1,5 Euro, aus 50 machen wir 75 Euro. Das Extra-Geld kommt aus dem großen Topf der Parteienfinanzierung. Und wenn Die PARTEI mehr Geld aus diesem Topf nimmt, bleibt weniger für die anderen: CDU, SPD, AfD, Grüne, etc. zahlen also mit.

Darum jetzt für SEA EYE an Die PARTEI spenden: 
Die PARTEI
IBAN: DE88 1005 0000 0191 4836 48
BIC: BELADEBEXXX (Berliner Sparkasse)

Verwendungszweck: Sea-Eye (bitte unbedingt mit angeben).

Oder via Paypal:

Für Leute, die gerne Spenden-QR-Codes benutzen oder verbreiten möchten:

Für alle, die gerne ihre Kreditkarte nutzen:

Am Wochenende mussten Sibylle Berg und Martin Sonneborn Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten sie immer noch auf eine Antwort.

Deshalb wollte Sonneborn es Metsola heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie ihm das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)

Dabei hätte er noch einiges zu sagen gehabt: „Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) – erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar.“

Wie es nun weitergeht? Heute wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete – eine qualifizierte Mehrheit – DAGEGEN stimmen.

Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung… Smiley!

Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen… ZwinkerSmiley!