Neuigkeiten

Dienstag, 17. November 2020

P-Day: Die PARTEI im Bundestag!

Der 17.11. ist PARTEI-Day: 15 Jahre nach ihrer Gründung zieht die PARTEI (über 50.000 Mitglieder) in den Deutschen Bundestag ein – und zwar durch Übertritt eines MdB.

Bei der dazugehörigen Pressekonferenz vor dem Reichstag wurde Marco Bülow, vormals SPD, als erster Bundestagsabgeordneter der PARTEI der gebannten Weltöffentlichkeit vorgestellt.

„Make Europe Knorke Again“ – Foto: Christian Jäger

Bülow kämpft als MdB für die Leute, die die SPD vergessen hat, gegen die CDU-Politik von Olaf Scholz, den unangemessenen Umgang der Groko Haram mit der Klimakatastrophe und gegen Lobbyismus: Zusammen mit dem Bankenkritiker Gerhard Schick arbeitet er an einem Kodex in Bezug auf Lobbyismus & Transparenz, den CDU/CSU/SPD/FDP hassen dürfte wie die Pest (Corona). Und die Grünen auch. Hier geht’s zum Entwurf.

Unseriöse parlamentarische Opposition hat ab sofort einen (guten) Namen – die PARTEI. Smiley!

Marco Bülow, MdB und Martin Sonneborn, MdEP – Foto: Christian Jäger

PS: Für den Bundestag reicht’s (abgebildetes Shirt hier erhältlich). Und: Wir gehen da nie wieder raus. Stimmenauszählungen werden wir nicht anerkennen. Smiley

PPS: Ab sofort wird die PARTEI noch genauer auf die unseriöse Parteienfinanzierung schauen. Und auf den Kollegen Bundestagspräsidenten W. Schäuble, der lustigerweise trotz seiner Vita immer noch als halbwegs seriös gilt.
Drei Prozesse hat der rüstige 78-Jährige nach dem sogenannten „Geldscheinverkauf“ der PARTEI verloren, zuletzt im Mai vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Anstatt sich danach für existenzbedrohende Strafzahlungen bei unz zu entschuldigen (der Streitwert belief sich auf insgesamt 500.000 Euro, die PARTEI hätte Insolvenz anmelden müssen) treibt Schäuble gerade eine Umstrukturierung der schon jetzt unseriösen Parteienfinanzierung an – dahingehen, dass alle Kleinparteien in Zukunft weniger Geld erhalten, die großen mehr.

Eine kleine Auswahl der Berichterstattung (in loser Reihenfolge):
Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 16.11.2020
taz vom 16.11.2020
t-online vom 17.11.2020
Tagesspiegel vom 16.11.2020
Berliner Zeitung vom 16.11.2020
Frankfurter Rundschau vom 17.11.2020
Zeit Online vom 17.11.2020
FAZ vom 17.11.2020
Der Spiegel vom 17.11.2020
nd vom 17.11.2020
tagesschau.de vom 17.11.2020
FAZ vom 18.11.2020

Und Bewegtbilder:
Jung & Naiv, Interview, ausgestrahlt am 16.11.2020
ntv, Stream vom 17.11.2020
FAZ vom 17.11.2020
Stream der PARTEI vom 17.11.2020

Dienstag, 6. Oktober 2020

Stellungnahme zum Vorfall in Braunschweig

Der Bundesvorstand der PARTEI hat gestern Kenntnis darüber erlangt, dass der Braunschweiger Ratsherr der PARTEI, Maximilian Hahn, am vergangenen Wochenende Opfer eines Angriffs von Anhängern der Partei „Die Rechte“ wurde. Maximilian wurde dabei verletzt, ebenso entstand ein Sachschaden. Beitrag von regionalHeute.de dazu: https://fckaf.de/qbt

Wir verurteilen diesen feigen Angriff aufs Schärfste und schicken hiermit allen Nazis die Nachricht, dass wir dennoch – oder gerade deswegen – nicht aufhören werden daran zu arbeiten, dass Gruppierungen wie „Die Rechte“, die sogenannte AfD oder die NPD an Boden verlieren.

Nazis töten. Nazis verletzen. Nazis zerstören.

Wir wünschen Maximilian Hahn eine schnelle und vollständige Genesung.

Martin Keller
Bundesgeschäftsführer im Namen des gesamten Bundesvorstandes

Mittwoch, 16. September 2020

EU – The Real State of the Union

Neue Rede von Martin Sonneborn im EU-Parlament. Als Antwort auf die Rede von Frau vonderLeyen zum „State of the Union“. Hochgeladen noch während sie sprach… Smiley!
Update: t-online hat die Rede hier zum Nachlesen veröffentlicht.