Die Agenturmeldung über die Zulassung der PARTEI ist raus, als erstes veröffentlicht hat sie der ORF.
Update
Jetzt auch in den T-Online-Nachrichten: „Die PARTEI tritt zur Landtagswahl in NRW an“ Darin heißt es: „Wenn die Gruppierung es schafft, in den Wahlkreisen Kandidaten aufzustellen, kann sie theoretisch am 22. Mai in den Landtag gewählt werden. Die Tatsache, daß Die PARTEI auf Bestreben eines Satire-Magazins entstanden ist, ist aus Sicht der Landeswahlleitung kein Hinderungsgrund. ‚Wenn man angemessen vorträgt, daß man sich am Prozeß der politischen Meinungsbildung beteiligen will, ist das formal kein Problem‘, sagte die Ministeriumssprecherin.“

Die Märkische Oderzeitung berichtet: „Sie wollen die ‚endgültige Teilung Deutschlands‘ und treten vehement für den Wiederaufbau der Berliner Mauer ein. Sie wollen die Wuppertaler Schwebebahn nach Pirmasens verkaufen und sagen nicht, warum. Sie wollen einen ’schmierigen, populistischen Wahlkampf‘ führen und geben dies auch noch zu: Die Politiker von der PARTEI dürfen ihre provokanten Thesen jetzt ganz offiziell verbreiten. (…)
‚Ich möchte gerade nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der stetigen Erweiterung Europas verhindern helfen, daß es bald gar nicht mehr möglich ist, Kindern Grenzen zu zeigen‘, sagt etwa Landesvorstands-Mitglied Uwe Becker (50) aus Wuppertal.“