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Freitag, 27. Mai 2005

Die PARTEI in den Medien

tazlo1.gif Heute: Die taz berichtet über die geplante Klage der PARTEI vor dem Bundesverfassungsgericht:
„Die PARTEI hat angekündigt, die Wahl in Nordrhein-Westfalen anzufechten. Gestern tagte der Bundesvorstand zu diesem Thema. Der Bundesvorsitzende und Chef des Satiremagazins TITANIC, Martin Sonneborn sagte, daß seine Organisation trotz Aufstellung einer Landesliste nur über Direktkandidaten habe gewählt werden können, ‚ist verfassungswidrig‘.
Rechtsanwalt Tim C. Werner, Justiziar und Mitglied der PARTEI, rechnet in Kürze damit, mit dem Mandat betraut zu werden. Werner, der sein Rechtsreferendariat beim Bundeswahlleiter machte, sagte, ‚es gibt keinen vernünftigen Grund für diese Regelung‘. Kleine Parteien würden benachteiligt, da sie nur in den Wahlkreisen gewählt werden könnten, in denen sie einen Direktkandidaten aufgestellt hätten.“