Neuigkeiten

Freitag, 29. Mai 2020

Die PARTEI vs. Schäuble: 3 : 0

Nach den beiden vorangegangenen juristischen Erfolgen hat Die PARTEI vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auch letztinstanzlich gegen den Bundestag gewonnen: Der sogenannte „Geldverkauf“ war rechtens, die existenzbedrohende 500.000-Euro-Forderung der Bundestagsverwaltung ist es nicht. Jetzt muss Schäuble zurückrollen!
Das Verfahren hat rund 100.000 Euro Steuergelder gekostet – eine Summe, die Wolfgang Schäuble traditionell aus schwarzen Koffern zu bezahlen pflegt.
Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender der PARTEI, erklärte heute vor seinem Badezimmerspiegel: „Bundestagspräsident Lammert hat in der Bundesversammlung zu mir gesagt, seine Juristen hätten ein solches Verfahren noch nie verloren. Ich entgegnete: Dann werden sie das Verlieren jetzt lernen.“ 
Die Aktion führte seinerzeit zu höheren Einnahmen im fünfstelligen Bereich für Die PARTEI, einer Änderung des – unseriösen – Parteienfinanzierungsgesetzes und – dem „Spiegel“ zufolge zu jährlichen Mindereinnahmen der (verfickten) AfD in Höhe von insgesamt weit über 2 Millionen Euro.  
Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen beteiligten Richterinnen & Richtern (VG Berlin, OVG Berlin, BVerwG Leipzig). Und bei Bernd Lucke & Wolfgang Schäuble, ohne die dieser ganze Quatsch nicht möglich & nötig gewesen wäre. Und bei Herrn Professor Martin Morlok und seinem teuflischen Assistenten Dr. Sebastian Roßner; zwei Parteienrechtlern mit Leib & Seele, die in ihren teilweise nicht mehr ganz den aktuellen Kollektionen entstammenden Jackets den in Roben und auf Steuerzahlerkosten aus Karlsruhe angereisten Kollegen in aller Freundlichkeit ihre intellektuellen Grenzen aufgezeigt haben. Es war uns ein Vergnügen!

Freitag, 13. März 2020

Statement des Bundesvorstandes zu Sexismus, Übergriffigkeit und Diskriminierung

Wie bereits vielfach diskutiert und zuletzt in den Medien berichtet, wird auch Die PARTEI leider nicht von (insbesondere männlichen) Menschen verschont, welche sich sexistisch und auch übergriffig verhalten. Nach unserer Kenntnis hat es Fälle, wie in den Medien dokumentiert, gegeben. In dieser Sache gibt es nichts zu verharmlosen.
Wir als Bundesvorstand haben uns in der Vergangenheit sicherlich zu sehr um den Umgang mit den Tätern gekümmert, wobei die Solidarisierung mit den Betroffenen zu kurz gekommen ist. Dafür entschuldigen wir uns an dieser Stelle sehr!

Es dürfen keine Zweifel daran aufkommen, dass Betroffene von Diskriminierung und Übergriffen unsere Solidarität haben. Jegliche Kommentare im Hinblick auf diese Diskussion, welche verharmlosen oder die Betroffenen gar verhöhnen, sind unangebracht und dürfen nicht toleriert werden.

Wir möchten aber auch gerne darstellen, dass wir bereits vor der Berichterstattung Maßnahmen ergriffen haben, welche hoffentlich bald wirken und helfen, diesen Problemen entgegenzutreten:

Wir haben im April 2019 eine Antidiskriminierungskommission (ADK), bestehend aus engagierten PARTEI-Frauen, gegründet. Dies wurde ja auch in der Berichterstattung angesprochen, teilweise aber in ein ungerechtfertigt schlechtes Licht gerückt. Die PARTEI ist über Jahre hinweg ohne feste Strukturen gewachsen. Das hat leider auch dazu geführt, dass es über lange Zeit keine Anlaufstellen für Betroffene gab.
Solche Prozesse lassen sich nicht aus dem Boden stampfen und einige sind nicht so schnell und effizient abgelaufen, wie sie hätten ablaufen sollen.
Kürzlich haben wir das Budget für die Schulung der ADK und des BuVo freigegeben. Nach dieser Schulung kann die ADK ihre Arbeit ganz aufnehmen.
An dieser Stelle möchten wir uns für das Engagement der Mitglieder der Kommission bedanken: Der Aufbau dieser Struktur ist ein Kraftakt und wird auch in Zukunft viel Energie kosten. Der BuVo erkennt an, dass dieses Engagement keine Selbstverständlichkeit ist und sichert auch für die Zukunft die vollste Unterstützung zu.

Die PARTEI hat mit Wirkung vom 08.03.2020 einen Männeraufnahmestopp für 100 Tage beschlossen. Dieser Beschluss wurde bereits Anfang Januar 2020 gefasst. Wir sind uns bewusst, dass dies nicht die Lösung des Problems ist. Es ist aber ein Symbol dafür, dass wir die Geschlechterquote als Problem identifiziert haben und etwas daran ändern wollen. Auch wenn wir daran festhalten, dass Die PARTEI sehr gut ist, wäre sie mit einem höheren Anteil von Frauen noch besser.

Von diesen Maßnahmen abgesehen sind wir der Auffassung, dass wir alle, wirklich alle mithelfen müssen, Sexismus und Übergriffigkeit entgegenzutreten. Dies gilt für Stammtische in den Orts- und Kreisverbänden genauso wie für die Landesvorstände und den Bundesvorstand.
Nicht schweigen, sondern aufstehen!

Donnerstag, 5. März 2020

Hopp, hopp, hopp – Männerstopp!

Liebe PARTEI-Freunde & -Freundinnen und solche, die es werden wollen! Die fähigsten Mathematikerinnen der PARTEI haben kürzlich festgestellt, dass wir uns mit einer Quote von knapp über 20 Prozent weiblichen Mitgliedern in der etwas unappetitlichen Gesellschaft von CSU (20,7 % Bayerinnen), FDP (23,7 % Marktradikalinska), AfD (17,1 % Faschistinnen) und CDU (26,3 % Mütter & Hausfrauen) befinden. Das würden wir gerne ändern. Und deshalb erklären wir vom 8. März an (Intern. Weltfrauentag) einen 100-tägigen Aufnahmestopp für Männer. Das Antragsformular hier auf der PARTEI-Seite wird entsprechend verändert; Aufnahmeanträge von männlichen Interessenten werden der Einfachheit halber geschreddert. Wir bitten alle OVs, bis zum 17. Juni entsprechend nur Anträge von Frauen entgegenzunehmen und weiterzuleiten.
Achtung, Durchsage: Die ersten 100 Damen, die in die PARTEI eintreten, erhalten zusammen mit ihrem PARTEI-Ausweis eine handsignierte Begrüßungs-Postkarte aus Brüssel und ein paar äußerst wertlose PARTEI-Aufkleber.

(Bezahlte) PARTEI-Anzeige in der März-TITANIC

Und das sagt Friedrich Merz dazu: „Eine verpflichtende Parität halte ich rechtlich für fragwürdig, denn das wäre dann eben nicht nur eine Bevorzugung der Frauen, sondern auch eine Diskriminierung der Männer.“ Die PARTEI entgegnet: „Na und, FTZNFRTZ?“ Smiley!