Nein! Ein kleines Städtchen am Niederrhein darf weiter machen: Krefeld 1. am Freitag, 28.08. um 17.30 und 22.50 Uhr die PARTEI im Cinemaxx Krefeld ansehen (Der PARTEIfilm). 2. am Samstag, 29.08. vor dem Stadtbad (bekannt aus dem Kultfilm der PARTEI) … Weiterlesen →

Der Bundesvorstand der PARTEI erklärt heute: „Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben soeben den Eilantrag der PARTEI auf Zulassung zur Bundestagswahl abgewiesen. Neben dem Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bleibt uns – darauf wurde von den Richtern explizit verwiesen … Weiterlesen →

Der Eilantrag auf Zulassung zur Bundestagswahl liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.