Author Archives: ms

Mittwoch, 16. September 2020

EU – The Real State of the Union

Neue Rede von Martin Sonneborn im EU-Parlament. Als Antwort auf die Rede von Frau vonderLeyen zum „State of the Union“. Hochgeladen noch während sie sprach… Smiley! Update: t-online hat die Rede hier zum Nachlesen veröffentlicht.

Montag, 14. September 2020

Keine Trendwende in NRW!

Die PARTEI hat es auch in NRW nicht vermocht, ihren bundesweiten Aufwärtstrend zu stoppen: Ein Prozent landesweit, Ergebnis von 2015 (peinliche 0,1 %) verzehnfacht, Stimmenanteil mit 76.317 Stimmen mehr als verfünfzehnfacht, mindestens 34 neue MandatsträgerInnen, mehrfaches Knacken der psychologisch unwichtigen … Weiterlesen

Freitag, 29. Mai 2020

Die PARTEI vs. Schäuble: 3 : 0

Nach den beiden vorangegangenen juristischen Erfolgen hat Die PARTEI vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auch letztinstanzlich gegen den Bundestag gewonnen: Der sogenannte „Geldverkauf“ war rechtens, die existenzbedrohende 500.000-Euro-Forderung der Bundestagsverwaltung ist es nicht. Jetzt muss Schäuble zurückrollen!Das Verfahren hat rund 100.000 … Weiterlesen