(wie am 22.10.2021 per Mail an die Mitglieder versandt)
Liebe PARTEI-Freundinnen & -Freunde,
im Namen des Bundesvorstandes der PARTEI lade ich Sie hiermit zu einem außerordentlichen Bundesparteitag am 20.11.2021 in Leipzig ein.
Da der Bundesvorstand satzungsgemäß alle zwei Jahre gewählt werden muss, haben wir uns – in Anbetracht einer immer noch unübersichtlichen Corona-Situation und in Absprache mit dem Zentralrat der PARTEI – entschieden, in diesem Jahr lediglich einen außerordentlichen Parteitag durchzuführen, bei dem ausschließlich der Bundesvorstand gewählt wird.
Unter diesen besonderen Umständen hoffen wir auf einen sehr schlecht besuchten BPT, der in neuer Rekordzeit über die Bühne gehen soll; alles weitere – Anträge, Rahmenprogramm, satzungsgemäßer Krimskrams, inhaltlicher Austausch, Vorstellung neuer Kommissarinnen, persönliche Begegnungen, Alkohol-Missbrauch – werden wir bei einem regulären Parteitag im kommenden Frühjahr nachholen. PARTEI-Mitglieder, die dennoch anreisen möchten, würden wir bitten, sich hier einzutragen: https://fckaf.de/TH7.
Ort: Alte Wollkämmerei Leipzig, Volbedingstraße 2, 04357 Leipzig
Zeit: 13.30 Uhr (Offizieller Beginn; Einlass & Akkreditierung ab 12.30 Uhr)
Vorläufige Tagesordnung (TO)
1. Begrüßung durch den Vorstand
2. Wahl der Tagesleitung
3. Wahl der Schriftführer
4. Feststellung der satzungsgemäßen Ladung
5. Rechenschaftsbericht des Vorstandes
6. Entlastung des Vorstandes
7. Beschluss über den kommenden BPT 2022 und die Neuwahl des Vorstandes
8. Wahl des Vorstandes
a. Wahl der Wahlleitung
b. Abstimmung zum Wahlmodus
c. Vorstellung der Kandidatenteams
d. Aussprache
e. Wahl des Vorstandes
9. Schluss
Achtung, Corona-konformes Verhalten erforderlich: Maskenpflicht, Abstandsgebot, kein Alkohol, kein Programm davor oder danach. Vorbehaltlich weiterer Auflagen des Gesundheitsamtes.
Zur Information hier noch die Beschlussvorlage, über die in Leipzig abgestimmt werden soll:
TOP 7 – Beschluss über den kommenden BPT 2022 und die Neuwahl des Vorstandes
Der BundesPARTEItag beschließt:
1. Der neue Bundesvorstand wird auf dem heutigen (20.11.2021) außerordentlichen BundesPARTEItag für die reguläre Amtszeit von 2 Jahren gemäß §9a Absatz 4 der Satzung des Bundesverbandes der PARTEI gewählt.
2. Der neu gewählte Bundesvorstand wird beauftragt, im Frühjahr/Sommer 2022 einen ordentlichen BundesPARTEItag – unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie – durchzuführen.
3. Die Tagesordnung des nächsten ordentlichen BundesPARTEItages gemäß Punkt 2 dieses Beschlusses wird alle satzungsgemäß erforderlichen Wahlen, einschließlich der Wahl des Bundesvorstandes, sowie die Behandlung von Anträgen beinhalten. Ebenso soll ein bei BundesPARTEItagen übliches Rahmenprogramm stattfinden.
Mit herzlichen Grüßen
Martin Sonneborn
Bundesvorsitzender Die PARTEI
PS: Eine Rundmail zur Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl in Berlin folgt in Kürze separat.