Die PARTEI Hamburg hat vor Ort Neuwahlen eingeleitet, um auf schnellstem Wege an die Macht zu kommen. Am dritten Advent (12. Dezember) findet ein Landesparteitag statt. Der genaue Ort und weitere Termine stehen demächst auf der Hamburg-Seite. Bis es so … Weiterlesen →

Der Bundesvorstand der PARTEI erklärt heute folgendes: „Bundestagspräsident Lammert hat den Einspruch der PARTEI gegen die Bundestagswahl 2009 zurückgewiesen. Selbstverständlich fechten wir dieses unseriöse Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht an. Wir klagen auf eine Wiederholung der Bundestagswahl – und sehen im … Weiterlesen →

Am Rande der „Demonstration gegen mögliche Pläne der Landesregierung MV, den Schweriner Hauptbahnhof unter die Erde zu verlegen“ übergab Ulf Mittelstädt, Landesvorsitzender der PARTEI in Mecklenburg-Vorpommern, dem Bundesvorsitzenden ein eindrucksvolles Propaganda-Video.