Category Archives: Allgemein

Dienstag, 2. November 2004

Ohrfeige vom Bundesverfassungsgericht für die etablierten Parteien!

Der PARTEI-Justitiar Tim C. Werner informiert: Der Vorstoß der etablierten Parteien, kleinere Gruppierungen per Gesetz von der Teilhabe an der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen, ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß die Reform der Parteienfinanzierung, die am 1. Januar 2005 in … Weiterlesen

Montag, 1. November 2004

Hier irrt Manfred Stolpe

In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hat sich am gestrigen Sonntag gezeigt, daß auch ein Bundesverkehrsminister nicht unfehlbar ist: „FAS: ‚(Im Westen) hat das Satire-Magazin TITANIC eine Partei gegründet, deren Hauptanliegen der Wiederaufbau der Mauer ist. Das kommt … Weiterlesen

Montag, 1. November 2004

Neuer Landesverband

Die PARTEI begrüßt einen neuen Landesverband hoch im Norden: Die freie Hansestadt Bremen ist auf dem besten Weg in ein besseres Morgen.