Martin Walcher, Führer der Auslands-Organisation der PARTEI in der Schweiz, war am Sonntag zu Gast in der TV-Sendung „Giacobbo/Müller“ des Schweizer Fernsehens. Es ging um das anstehende Verbot von „Züriüütsch“ und die Pläne der PARTEI für das verkommene Land nach der Machtübernahme.

Am 22.4.2011 haben die Delegationen des Ortsverbandes Die PARTEI Erfurt und des LV Baden-Württemberg auf der Prager Burg dem tschechischen Abgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Jirí Dolejs eine „Charta der Versöhnung“ überreicht. Sie ersetzt die alte „Charta der Heimatvertriebenen“ von 1950 und markiert den Neubeginn der nunmehr freundschaftlichen deutsch-tschechischen Beziehungen. (Bildbericht hier)

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der PARTEI auf Wahlwiederholung abgewiesen. Martin Sonneborn hatte die Wahlprüfungsbeschwerde bei Bundestagspräsident Lammert als Bundesvorsitzender der PARTEI eingereicht, vor dem Bundesverfassungsgericht aber als wahlberechtigter Bürger klagen müssen. Obwohl dieser Umstand in der Klageschrift überzeugend begründet wurde, wies das Verfassungsgericht die Klage jetzt aus formellen Gründen zurück: Einspruchs- und Beschwerdeführer müssten „personenidentisch“ sein. Sonneborn, der sich nach eigenen Angaben immer noch vollkommen personenidentisch fühlt, kritisierte daraufhin in einem dpa-Interview Bundeswahlleiter Roderich Egeler: „Wenn wir an die Macht kommen, ist der Bundeswahlleiter tot!“

Es berichten: Die FAZ, das Greenpeace-Magazin, die Süddeutsche, Legal Tribune, Bild etc… Und hier noch mal eine Zusammenfassung von Telepolis