Die PARTEI Hamburg hat vor Ort Neuwahlen eingeleitet, um auf schnellstem Wege an die Macht zu kommen.

Am dritten Advent (12. Dezember) findet ein Landesparteitag statt. Der genaue Ort und weitere Termine stehen demächst auf der Hamburg-Seite.

Bis es so weit ist, erfreuen Sie sich bitte am mundgemalten Adventskalender der PARTEI.

Der Bundesvorstand der PARTEI erklärt heute folgendes:

„Bundestagspräsident Lammert hat den Einspruch der PARTEI gegen die Bundestagswahl 2009 zurückgewiesen. Selbstverständlich fechten wir dieses unseriöse Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht an. Wir klagen auf eine Wiederholung der Bundestagswahl – und sehen im Urteil des höchsten deutschen Gerichts eine gute Möglichkeit für die Bundesrepublik, sich des Problems der FDP auf eine elegante Weise zu entledigen.“

Voraussetzung für die Klage, die durch einen renommierten Staatsrechts-Professor geführt wird, ist die Unterstützung durch wahlberechtigte Bürger. Bitte füllen Sie deshalb die „Beitrittserklärung zur Wahlprüfungsbeschwerde“ aus und schicken Sie diese spätestens am 2.12. per Post an: TITANIC, Sophienstraße 8, 60487 Frankfurt, Stichwort: „Auf Wiedersehen, FDP!“

Die Einsender der ersten 100 eingehenden, korrekt ausgefüllten Beitrittserklärungen schreiben deutsche Rechtsgeschichte; Kosten entstehen ihnen dabei keine.

Am Rande der „Demonstration gegen mögliche Pläne der Landesregierung MV, den Schweriner Hauptbahnhof unter die Erde zu verlegen“ übergab Ulf Mittelstädt, Landesvorsitzender der PARTEI in Mecklenburg-Vorpommern, dem Bundesvorsitzenden ein eindrucksvolles Propaganda-Video.