Die GroKo Haram will zur EU-Wahl 2019 eine Sperrklausel einführen, die FDP ist dabei (ganz schön mutig, „Liberale“!), die Grünen diskutieren noch. Was kaum jemand weiß: Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sagt: Geht gar nicht! Jedenfalls nicht 2019! ZwinkerSmiley!

FunFact: Wenn schon, denn schon: Die PARTEI plädiert für eine starke Sperrklausel in Höhe von 5 Prozent. Das macht die EU-Wahlen spannender, für Die PARTEI, aber auch für die „Liberalen“ (2014: 3,4%) und für die irre regionale Splitterpartei CSU (2014: 5,3% – aber die kriegen sie nicht wieder, Ätsch!)

Beim 1. Bundestreffen der LISTEN und PARTEI-nahen Hochschulgruppen wurde in Göttingen zuerst für „Kurzzeitstudiengebühren jetzt!“ demonstriert („Das kann nicht sein! Unsere Eltern erzählen von ausschweifenden Partys, Drogen, freier Liebe und politischem Engagement. Wo ist das alles?“, fragte Julian Heinkele.) und anschließend jeder in den Vorstand gewählt, der von Generalsekretär Tom Hintner dabei in der ersten Reihe fotografiert werden konnte:

Julian Heinkele, Stuttgart (politischer Geschäftsführer), Florian Wrobel, Kiel (2. Vorsitzender), Dominic  Windolph, Wuppertal (1. Vorsitzender) und Jakob Kepke, Göttingen (Generalsekretär); nicht im Bild: Sven Mandel, Darmstadt (Schatzmeister)

Rund 500 PARTEI-Freunde haben beim Bundesparteitag am 1. September in Schalkau den Bundesvorstand im Amt bestätigt und die Liste der PARTEI zur Europawahl 2019 gewählt. Die Liste ist sehr gut geworden & wird in Kürze hier veröffentlicht.