Neuigkeiten
Spannung, Spiel und ALTONALE !
Auch dieses Jahr wird der Landesverband Hamburg der Partei die PARTEI eine der Hauptattraktionen der Altonale stellen. Erstmals wird dabei auch die Jungendorganisation der PARTEI – die HintnerJugend – vertreten sein („Hamburg – Hafen – HintnerJugend“).
Beginn: Samstag, 19. Juni 2010 um 10:00
Ende: Sonntag, 20. Juni 2010 um 20:00
Wer sich aktiv beteiligen möchte, melde sich bei Die PARTEI Hamburg.
Neuer Vorstand in Hessen
Die PARTEI dankt dem alten Vorstand, der unter der Führung von Murat Topuz alle politischen Ziele der PARTEI Hessen durchsetzen konnte (Ypsilanti verhindern, Kochs Rücktritt), und begrüßt den neuen Vorstand:
- Christian Scheef (Vorsitzender u. Fahrer d. Generalsekretärs der PARTEI, Tom Hintner)
- Christian Eissel (stellvertr. Vorsitzender)
- Ferdinand Pintaric (Generalsekretär)
- Jan Steffen (Politischer Geschäftsführer)
- Andreas Kramer (Schatzmeister)
- Marcin Wierzchowski (Vorstand o.bes. Geschäftsbereich, Radikaler Flügel)
- Jakob Hüwer (Vorstand o.bes. Geschäftsbereich, Hochschulpolitik)
Magda Goebbels 2.0
Eine aufschlußreiche Aussage, die Ursula von der Leyen da vor einiger Zeit bei Abgeordnetenwatch von sich gegeben hat:
„Was die Zulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl angeht, so glaube ich, dass Chancengleichheit und Ausgewogenheit bei der Bundestagswahl in Deutschland durchaus gegeben sind. Immerhin können sich annähernd 30 Parteien zur Wahl stellen. Natürlich gibt es aber gewisse Kriterien, die die Parteien, die sich bewerben wollen, einzuhalten haben. Wenn aber eine Partei wie z.B. „Die Partei“ sich nachweislich und nach eigenem Bekunden als Realsatire versteht, dann ist dies vor dem Hintergrund der Bedeutung und des Ernstes des Anlasses in keiner Weise angemessen. Sie nützt auch den Wählerinnen und Wählern nicht. Insoweit ist deren Nichtzulassung durchaus verständlich und nachvollziehbar. Mit freundlichen Grüßen, Dr. Ursula von der Leyen“
Der Bundesvorstand erklärt hierzu:
Frau von der Leyen weiß nicht, wie wir uns verstehen. Unser Verständnis von Politik hat laut Grundgesetz auch nichts mit der Zulassung einer politischen Partei zu einer Wahl zu tun. Die Politik der Unionsparteien ist in unseren Augen seit Jahren „Realsatire“. Trotzdem werden wir uns dafür einsetzen, daß CDU und CSU an der nächsten Bundestagswahl teilnehmen dürfen. Im Gegensatz zu Frau von der Leyen sind wir Demokraten und stehen mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes.
