Liebe Freunde von der Demokratie,

ich möchte Sie warnen: Verausgaben Sie sich bei der Wahl am kommenden Sonntag nicht allzu sehr – denn Die PARTEI wird alles tun, um diese Wahl anzufechten und wiederholen zu lassen. Nachdem Bundeswahlleiter Roderich Eseler (Druckfehler beabsichtigt, d.A.) uns auf undemokratische Weise widerrechtlich von der Wahl ausgeschlossen hat und deshalb in Hamburg ein erstes Treffen mit Vertretern der OSZE stattfand (siehe unten), möchte ich Sie aus taktischen Gründen bitten:

Geben Sie Ihre Stimmen der Piraten- bzw. Porno-Partei um Jörg Tauss!

Falls die Nerds tatsächlich nennenswerten Einfluß auf den Ausgang der Wahl nehmen, können wir vor dem Bundesverfassungsgericht damit argumentieren, daß das Wahlergebnis (ab ca. 16 Uhr am Wahltag auf TWITTER!) auch auf PARTEI-Stimmen zurückzuführen ist.

In der berechtigten Hoffnung, daß bald wieder demokratische Verhältnisse in Deutschland herrschen,

verbleibe ich mit herzl. Grüßen,

Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender Die PARTEI

Wer seinem Unmut über die mangelnde Wahlfreiheit an höchster Stelle Gehör verschaffen und die Wahlbeschwerde der PARTEI unterstützen möchte, kann ein Schreiben an das Bundesverfassungsgericht schicken – beispielsweise dieses hier.

Wer lieber Postkarten verschickt und verteilt, kann auch unsere formschönen „Liebes Bundesverfassungsgericht, ich hätte Die PARTEI gewählt!“-Postkarten bestellen – für neun (9) Karten einfach zwei (2) Euro in Briemarken an Die PARTEI BW, c/o Peter Mendelsohn, S 6 11, 68161 Mannheim schicken. Größere Mengen gern auf Anfrage.

Von Alexander Grupe, Hamburg.
„So, what’s your story?“ Mit diesen Worten eröffnete der usbekische OSZE-Wahlbeobachter Samad Mukhamedov das Gespräch über die undemokratischen Vorgänge bei der Nichtzulassung der PARTEI zur Bundestagswahl. Zusammen mit seinem mazedonischen Kollegen Aleksandr Novakoski ist Mukhamedov derzeit in ganz Norddeutschland unterwegs, um sich bei Landeswahlleitern, auf Wahlämtern und bei kleinen wie großen Parteien über ihre Erfahrungen mit den „Elections to the Bundestag“ zu informieren. Am gestrigen Montag stand ein Termin mit einer Delegation des Hamburger Landesverbandes an, welche die beiden OSZE-Vertreter und ihre Sekretärin mit „Where’s my vote, Wahlleiter?“-Buttons am Revers freundlich empfingen.

V.l.n.r.: OSZE-Assistentin Kerstin Dokter, Landesvorsitzender Alexander Grupe, Generalsekretär Kim-Oliver Tietze, Aleksandr Novakoski, Ehrenvorsitzender Markus Klimke, Samad Mukhamedov

Bei keinem anderen Termin dürften die sympathischen Wahlexperten jedoch so viel über den überforderten Bundeswahlleiter Roderich Egeler zu hören bekommen wie bei dem Bericht der PARTEI über den Zulassungsklamauk unter Leitung des „complete juristic layman“ Egeler.

Die PARTEI bedankt sich für das Interesse der OSZE und hofft auf ein baldiges Einschreiten der Behörde. Der Bericht der OSZE erscheint zwei Monate nach der Bundestagswahl.