Der Landeswahlausschuß der Stadt Berlin sowie jener der freien und Hansestadt Hamburg haben die Landeslisten der PARTEI zur Bundestagswahl am 18. September 2005 zugelassen. In den Ländern NRW, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz wurden die Landeslisten wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen (von den geforderten 2000 Stück wurden jeweils bis zu 1129 Stück vorgelegt). Gegen die Zurückweisungsentscheidungen in den betroffenen Ländern wurde durch Die PARTEI sofort Beschwerde beim Bundeswahlausschuß erhoben, zudem läuft ein von der PARTEI angestrengtes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Das teilte heute der Justitiar der PARTEI Tim C. Werner mit.

Gestern: Ein Interview mit Martin Sonneborn in der Jungen Welt:
„F: Viele Menschen sorgen sich auch um Massenarbeitslosigkeit und Rentendesaster. Haben Sie denen auch was anzubieten?
A: Natürlich. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat neulich ausgerechnet, daß der Bau der neuen Mauer, die wir anstreben, in Deutschland 80000 Arbeitsplätze direkt schaffen würde und daß das natürlich Zulieferbetriebe und alles mögliche nach sich zieht, ich denke, das wäre die Wende in Deutschland, das wäre der Aufschwung.“

Nach erheblichen Kraftakten wird Die PARTEI morgen in Hamburg und Berlin zur – unrechtmäßig vorverlegten – Bundestagswahl zugelassen werden. Bitte verfolgen Sie diese epochale Entwicklung über die Medien oder persönlich bei den Tagungen der Landeswahlausschüsse. Wir freuen uns auf einen schmutzigen Wahlkampf!