Neuigkeiten

Freitag, 29. Juli 2005

Mauer her – Merkel weg!

Nicht vergessen:
Morgen, 14 Uhr, Berlin-Neukölln: PARTEI-Direktkandidat Rolf Kohnen und Martin Sonneborn sammeln Unterstützerunterschriften. Treffpunkt: U-Bahnhof Rathaus Neukölln.
Morgen, 11 bis 18 Uhr (Ende offen!), Wuppertal: Unterstützungsunterschriften-Aktion für Bundestagskandidat Uwe Becker in der Gaststätte „Katzengold“ in Wuppertal, Luisenstraße.

Donnerstag, 28. Juli 2005

Blut, Schweiß und Tränen!

Die Redaktion TITANIC und Die PARTEI suchen für eine Woche 50 junge, belastbare, idealistische Praktikanten: Vom 29. August bis zum 2. September greift in Berlin-Kreuzberg die PARTEI-Kampa in den Bundestagswahlkampf ein.
Geboten werden:
1 Platz für Schlafsack & Isomatte in einer unbeheizten Fabrik-Etage
1 Crash-Kurs in Demokratie, Plakatekleben und Flyerverteilen
1 Teilnahme an Politaktionen, Demonstrationen
1 Gutes Gefühl, dabeigewesen zu sein, als es gegen das Merkel ging
Bewerbungen (mit Bild und Begründung) an info@die-partei.de

Donnerstag, 28. Juli 2005

Pressemitteilung des Kreisverbands Krefeld

Pressemitteilung vom 27. Juli 2005
Unfaire Zulassungsbedingungen zur Bundestagswahl
Claus-Dieter Preuß, Spitzenkandidat der PARTEI in Krefeld und Mitglied des Landesvorstands in Nordrhein-Westfalen, hat heute in einer elektronischen Depesche an den Bundeswahlleiter, die Landeswahlleiterin von Nordrhein-Westfalen sowie den Kreiswahlleiter von Krefeld die Zulassungsbedingungen für kleine Parteien zur Wahl des neuen Bundestags gerügt.
Herabsetzung der erforderlichen Unterschriften notwendig
In seinem Schreiben fordert Preuß eine Herabsetzung des zu erbringenden Unterschriftenvolumens um 50% – den Bedingungen bei der letzten Landtagswahl in NRW entsprechend – da die Zeit und insbesondere die personellen Ressourcen im Gegensatz zu den etablierten Parteien unter diesen Bedingungen nicht ausreichen, zumal die in Bundestag und Landtagen vertretenen Parteien mit ihren mächtigen Verwaltungsapparaten nicht einmal Unterschriften sammeln müssen.
Mehrparteiensystem in Gefahr
Preuß sieht hier eine eklatante Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Chancengleichheit, wie sie in einer rechtsstaatlichen Parteiendemokratie nicht vorkommen darf, und setzt auf die Einsichtsfähigkeit bei den WahlleiterInnen und somit auf eine kurzfristige außergerichtliche Einigung. „Wer kleinen, populistischen Parteien solche Hürden auferlegt, der will einen anderen Staat, der will ein Deutschland ohne Parteienvielfalt und ohne angemessene Minderheitenvertretung. Und dann bleibt uns wirklich nur noch der Weg nach Karslruhe“, so Preuß am späten Abend bei einer Vorstandssitzung des Krefelder Kreisverbandes.