Die PARTEI ist nun auch in Braunschweig vertreten: durch den neuen offiziellen OV unter Leitung von Georg Krüger. Applaus!

Martin Keller, der erste Vorsitzende der Hintner-Jugend, schreibt dem Bundesvorstand:
„Am Dienstag, den 28.6.2005 wurde die Hintner-Jugend als Verein offiziell gegründet. Ziele und Identität der Hintner-Jugend wurden von den anwesenden Gründungsmitgliedern emphatisch gefeiert.
Wir sind die „Hintner-Jugend“.
Unser Zeichen ist die Rote Kaulquappe.
Unser Gruß ist „Hi Hintner“.
Es formierten sich unter dem mittlerweile schon historisch zu nennenden Leitsatz „Wir brauchen eine Kinder- und Jugendbewegung, weil wir eine Kinder- und Jugendbewegung brauchen!“ die folgenden zwei Verbände:
1. Der Bundesverband
2. Der Westbund
Der Vorstand für beide Verbände setzt sich wie folgt zusammen:
1. Vorsitzender: Martin Keller
2. Vorsitzender: Michael Fleischmann
Schatzmeister: Peter Mendelsohn
Der Vorstand freut sich über viele neue Mitglieder-Anmeldungen!
Die Website wurde ebenfalls fertiggestellt und erscheint nun in neuem Glanze.
Hi Hintner!
Martin Keller
1. Vorsitzender der Hintner-Jugend

Der Bundesvorstand der PARTEI und das Wahlkampfmanagement der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschland (APPD)“ haben sich nach ausgiebigen Verhandlungen abschließend auf ein ZWECKBüNDNIS zur anstehenden Neuwahl des Bundestages verständigen können. Außerdem werden z. Zt. die Möglichkeiten einer gemeinsamen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht geprüft.

Beide Parteien stellen fest, daß dies zwar keine Liebesheirat ist, ihnen in Zeiten entstehender Bündnisse von links und rechts wie auch der unverschämten drohenden Wahlmanipulation der im Bundestag vertretenen Blockparteien keine andere Wahl bleibt. Im Bewußtsein entschlossenen Machtstrebens und voll politischer Verantwortung für eine zukunftsorientierte Gestaltung Deutschland sind wir entschlossen, kleinmütige Prinzipienreiterei und politische Moral hinter uns zu lassen: Nur die Realisierung der gemeinsam herausgearbeiteten Ziele der Neuteilung Deutschlands nach menschenwürdigen Kriterien zählt!
Die PARTEI wird die APPD benutzen und umgekehrt, um in den Bundestag einzuziehen und schlußendlich die Macht in Deutschland zu übernehmen. Dazu erklären beide Parteien ihre Bereitschaft zu einem ZWECKBüNDNIS.
Um mit einer möglichst hohen Abgeordnetenzahl in den Deutschen Bundestag einzuziehen, werden sich die Kandidaten von APPD und der PARTEI gegenseitig unterstützen; vor allem in Bundesländern und Wahlkreisen, in denen nur eine von beiden Parteien kandidiert, werden unsere Wahlkampfaktivitäten entsprechend fokussiert. Weiterhin sind gemeinsame Wahlkampfveranstaltungen geplant.
Wir sind uns bewußt, daß die Berliner Blockparteien in ihrem vergeblichen Versuch, an der Macht zu bleiben, auch verfassungswidrige Mittel einzusetzen bereit sind. Die von Regierung wie parlamentarischer Opposition geplante Auflösung des Bundestags soll dazu dienen, im Schnellverfahren Neuwahlen durchzuziehen und so erstarkenden außerparlamentarischen Kräften wie dem ZWECKBüNDNIS einen Einzug in den Bundestag enorm zu erschweren. Bis zum Ende der Fristen in wahrscheinlich ca. 7 Wochen müssen beide Bündnispartner rund 30.000 Unterstützungsunterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Bei einer regulären Wahl hätten dafür rund 36 Wochen zur Verfügung gestanden.

Da wir nicht bereit sind, diese schäbigen Manipulationsversuche tatenlos hinzunehmen, werden zur Zeit die Möglichkeiten einer Verfassungsklage gegen die widerrechtliche Auflösung des Bundestages geprüft.

– Martin Sonneborn –
(Bundesvorsitzender der PARTEI)

– Karl Nagel –
(Wahlkampfmanagement der APPD)