Heute: André Mielke in der Welt am Sonntag über Die PARTEI und den bereits stattfindenden Wiederaufbau der Berliner Mauer:
„Seit Anfang August gibt es Die PARTEI. Sie fordert die ‚bauliche Abtrennung‘ der östlichen Bundesländer vom übrigen Deutschland. Es handelt sich um ein Projekt des Satiremagazins TITANIC. Deshalb denken alle, es sei Spaß.
Doch jetzt scheint man die Sache seriös anzugehen. Alexandra Hildebrandt, die Leiterin des Mauermuseums, hat 120 Originalsegmente der Berliner Mauer am Checkpoint Charlie wieder aufstellen lassen. 200 Meter. Aus Beton. Der PARTEI-Vorsitzende Sonneborn erklärt dazu, Frau Hildebrandt sei zwar noch nicht Mitglied seiner Organisation, er verfolge ihre Bemühungen aber mit großer Sympathie.“

Der PARTEI-Wettbewerb „Bring Die PARTEI in die Medien“ (läuft noch bis 1.11.) geht in die nächste Runde: Heute veröffentlichte die tageszeitung im Bremer Lokalteil ein Interview mit Hendrick Musche, Vorstandsmitglied des Bremer Landesverbandes i.G. Auszug:
taz: „Ergänzen Sie mal ein paar Sätze. Der Bundeskanzler ist…“
Musche: „…ein netter Mann, der nicht wieder antreten sollte.“
„An Angela Merkel schätze ich…“
„…ihren Hang zur Selbstironie.“
„Für Bremen wünsche ich mir…“
„…keine große Koalition mehr.“
„Von TITANIC-Chef Martin Sonneborn habe ich gelernt…“
„…Politik nicht allzu ernst zu nehmen.“
„Fischstäbchen mit Reis esse ich…“
„…nicht so gerne.“
Sehr gut, Hendrick Musche! Respekt und: Weiter so.
Für den Wettbewerb gilt übrigens: Es ist alles erlaubt – wer kein Interview geben will, kann selbstverständlich auch Leserbriefe an Tageszeitungen schicken, Aktionen in der Fußgängerzone machen (vorher in entsprechenden Redaktionen anrufen!) oder Presseerklärungen herausgeben. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt!

Sehr geehrte Damen & Herren,
Werte Landeslistenkandidaten,
Werte Wahlkreiskandidaten,
Liebe PARTEI-Freunde,

als Chefjustitiar des Bundesverbandes übersende ich nachfolgend einige sehr wichtige Informationen zum Landesparteitag NRW der PARTEI am 24. Oktober 2004 in Münster.
Für die Wahlkreiskandidaten ist insb. der Punkt 03. von größter Bedeutung.

01. Zunächst wird von der Mitgliederversammlung der Landesverband gegründet, die Satzung verabschiedet und der Vorstand gewählt. Stimmberechtigt sind nur NRW-Mitglieder, Parteiausweis und Personalausweis/Reisepaß sind erforderlich.

02. Sodann erfolgt die Wahl der Landeslistenkandidaten durch die Mitgliederversammlung. ACHTUNG: Auf die Landesliste kann nur, wer NRW-Parteimitglied ist, persönlich anwesend ist, vor Ort eine Einverständniserklärung unterschreibt und eine Bescheinigung über seine Wählbarkeit nachreicht (Formulare gebe ich aus, bestätigt werden sie durch das jeweils zuständige Einwohnermeldeamt / Stadtverwaltung / Wahlamt).
Die Positionen auf der Landesliste ergeben sich, wenn der Parteitag zustimmt, aus der chronologischen Reihenfolge, in welcher die Anträge auf Mitgliedschaft beim Bundesvorstand eingegangen sind.
Stimmberechtigt sind nur NRW-Mitglieder, Parteiausweis und Personalausweis / Reisepaß erforderlich.

03. Anschließend werden Wahlkreiskandidaten gewählt. ABER ACHTUNG! Der Landesparteitag ist dafür eigentlich nicht zuständig. Er kann nur solche Kandidaten wählen die keinen Orts- oder Kreisverband im Rücken haben, der sie wählen könnte.
Das heißt: In den Wahlkreisen, in welchen schon eine demokratische Kandidatenauslese erfolgte, ist der Landesparteitag nicht zuständig. Die Kandidaten dort werden deshalb gebeten, sich an den zuständigen Kreiswahlleiter zu wenden und dort das Formular „Niederschrift über die Wahl
von Wahlkreiskandidaten“ anzufordern.
Namen & Anschriften der jeweiligen Kreiswahlleiter können bei mir unter der e-mail-Adresse timcwerner@aol.com angefragt werden.

Auf gutes Gelingen!
Tim C. Werner
Rechtsanwalt

Chef-Justitiar des Bundesverbandes