Neuigkeiten

Freitag, 25. November 2011

Ein neuer OB für Frankfurt

Der Kreisverband Frankfurt trifft sich am Dienstag, den 29.11.2000 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Klabunt, Berger Straße 228, Frankfurt Bornheim. Tagesthema ist die Wahl zum Oberbürgermeister im März 2012 in Frankfurt. Alle Parteimitglieder, welche zum KV Frankfurt gehören, sind herzlich eingeladen. Mehr Infos unter die-partei-hessen.de!

Dienstag, 22. November 2011

50 Prozent plus X!

Die Fraktion der Links-Partei hat im Bundestag gerade den Gesetzentwurf zur „Sonneborn-Klausel“ beschlossen – eine Wahlrechtsänderung zugunsten obskurer Kleinparteien, zuungunsten Bundeswahlleiter Roderich Eselers (Name von der PARTEI geringfügig geändert). Der Bundesvorstand geht davon aus, daß eine 50%-Stimmen-Garantie für Die PARTEI bei Wahlteilnahmen enthalten ist.

Mittwoch, 16. November 2011

Auslieferungsersuchen in Sachen Berlusconi

Am 17.11. wird eine hochrangige Delegation der PARTEI gegen 12 Uhr an der Italienischen Botschaft (Hiroshimastraße 1, 10785 Berlin) ein offizielles Auslieferungsersuchen des Ortsverbands Treptow-Köpenick in der Causa Berlusconi übergeben.