Gestern Abend hat sich in Berlin der Landesverband der PARTEI gegründet. Die Verbände in Hamburg und Nordrhein-Westfalen existieren bereits, Baden-Württemberg zieht am kommenden Sonntag auf dem Landesparteitag in Mannheim nach, in Bayern wurde Robert Schromm (Reichenhall) mit der Gründung beauftragt. … Weiterlesen →

Ein weiterer Ortsverein ist zu vermelden: Frisch gegründet hat sich der OV Köln-Mitte unter Leitung des Vorsitzenden Herbert Ages. Glückwunsch!

Heute: Die taz berichtet über die zu erwartende Erfolglosigkeit der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht: „Die geplante Anfechtung der NRW-Landtagswahl durch Die PARTEI wird wohl erfolglos bleiben. ‚Das hat keine Chance‘, sagte der Münsteraner Rechtsprofessor und Verwaltungswissenschaftler Janbernd Oebbecke gestern zur … Weiterlesen →