Tag Archives: Wahl

Mittwoch, 5. September 2018

BPT 2018 – Die PARTEI tritt zur EU-Wahl an!

Rund 500 PARTEI-Freunde haben beim Bundesparteitag am 1. September in Schalkau den Bundesvorstand im Amt bestätigt und die Liste der PARTEI zur Europawahl 2019 gewählt. Die Liste ist sehr gut geworden & wird in Kürze hier veröffentlicht.

Dienstag, 21. November 2017

Sieg in Münster: Verfassungsgerichtshof kippt die 2,5% Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW

Die rot-grüne Vorgängerregierung in Nordrhein-Westfalen  hat in der letzten Legislaturperiode zusammen mit der CDU eine Sperrklausel von 2,5% für die Kommunalwahlen eingeführt, nachdem der Verfassungsgerichtshof zuletzt 1999 eine 5%-Hürde für unvereinbar mit der Landesverfassung erklärt hat. Dieses Mal hat die … Weiterlesen

Montag, 2. Oktober 2017

Wir sind das eine Prozent!

PARTEI-Freunde! Nach genauer einwöchiger Analyse des Wahlergebnisses verkündet Euch der Bundesvorstand der PARTEI eine frohe Botschaft: Wir haben die Bundestagswahl 2017 verloren (die Presse berichtete). Alle anderen haben – nach eigenen Angaben – irgendwie gewonnen (außer der SPD, aber die zählt nicht mehr), … Weiterlesen