Neuigkeiten

Montag, 14. März 2016

Wahlverlierer: Die PARTEI

Da sämtliche anderen Parteien gestern offenbar alle drei Landtagswahlen irgendwie gewonnen haben, haben wir sie wohl verloren! Und zwar so:
0,5 % landesweit in Sachsen-Anhalt für Die PARTEI:
5930 Stimmen, 600 mehr als in der EU-Wahl; Martin Bochmann konnte in Halle 3,2 % der Erstimmen erzielen, Halle bleibt mit 1,2 % Hauptstadt der Bewegung, gefolgt von Magdeburg mit 0,9 %.
0,3 % in Baden-Württemberg (angetreten in 25 von 70 Wahlkreisen):
17.049 Stimmen, das ist eine Vervierundvierzigfachung unseres letzten Wahlergebnisses in BW…
0,0 % in Rheinland-Pfalz:
Hier hat der Landesverband die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften nicht zusammenbekommen. Entsprechende Maßnahmen werden eingeleitet.
Der Bundesvorstand gratuliert allen PARTEI-Wählern!

Mittwoch, 17. Februar 2016

Das neue Geld ist da!

Die erste Geldverkaufsaktion der PARTEI (Weihnachten 2014: ein 100-Euro-Schein zum Kaufpreis von 105 €) trägt Früchte: Die Bundestagsverwaltung hat soeben unseren Anspruch auf rund 180.000 Euro bestätigt und das Geld überwiesen.
Die zweite Aktion (Weihnachten 2015: ein 100-Euro-Schein zum reduzierten Schnäppchenpreis von 80 €) hingegen wird wahrscheinlich ein juristisches Nachspiel auf höchster Ebene haben, da die entsprechenden Vorschriften vom Bundestag rückwirkend (sic!) geändert wurden.

Dustin Hoffmann, Bundesbeauftragter für Geld, über die Hintergründe von Gold- und Geldverkauf:

2014 hat die sogenannte Alternative für Deutschland angefangen, ihre Einnahmen durch den Verkauf von Gold zu aufzubessern. Der Hintergrund dafür ist, dass man aus der staatlichen Parteienfinanzierung nicht mehr Geld erhalten kann, als man selbst eingenommen hat (relative Obergrenze). Das Parteiengesetz hat bis vor kurzem erlaubt, Gelder aus unternehmerischer Tätigkeit ohne den Abzug der Ausgaben als Einnahmen zu verbuchen, sodass selbst Geschäfte mit sehr niedriger Gewinnmarge zu einer massiven Erhöhung der relativen Obergrenze führen konnten.

Da auch Die PARTEI ein großes Interesse am Abgreifen von Staatsmitteln hat, ging man einen ähnlichen – aber viel effizienteren – Weg: man entschied sich dazu, Bargeld zu verkaufen. So wurde der erste PARTEI Geldshop ins Leben gerufen, bei dem Käufer für den kleinen Aufschlag von 5 Euro einen druckfrischen 20, 50 oder 100 Euro Schein inkl. Versand und zwei Postkarten erwerben konnten.
Der Verkauf erfreute sich großer Beliebtheit und ermöglichte es der Partei Die PARTEI die relative Obergrenze bis an das Maximum auszureizen.

Warum das alles juristische einwandfrei ist, erklärt Dr. Sebastian Roßner anschaulich in der lto. Inzwischen hat dem sogar die Bundestagsverwaltung zugestimmt, nach der Überprüfung des Rechenschaftsberichts von 2014 ist im Februar 2016 das GELD-Geld auf dem Konto der PARTEI eingegangen.

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Dienstag, 22. Dezember 2015

Achtung, Durchsage!

Der nächste Bundesparteitag findet vom 20. bis 22. Mai 2016 in der Zone statt, in der Alten Parteischule, Erfurt. Alles Weitere im nächsten Jahr; frohe Feste wünscht der Bundesvorstand.