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Am Wochenende mussten Sibylle Berg und Martin Sonneborn Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten sie immer noch auf eine Antwort.
Deshalb wollte Sonneborn es Metsola heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie ihm das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)
Dabei hätte er noch einiges zu sagen gehabt: „Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) – erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar.“
Wie es nun weitergeht? Heute wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete – eine qualifizierte Mehrheit – DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung… Smiley!
Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen… ZwinkerSmiley!
Der Russe, der Chinese, der Ami, die IDF, die Hamas, 1000 Kenianer, halb Lateinamerika und alle somalischen Piraten stehen vor Deiner Hintertür. Während Du noch rumsitzt, Kettenbriefe liest und mastuBierst, wird das Deutsche Opfervolk zwischen den Mächten einer neuen Weltordnung zermalmt. Doch freu Dich nicht zu früh, Untergefreiter. Im ultimativen Endgame der Zivilisation darf Deine PARTEI natürlich nicht fehlen. Die Partei Die PARTEI streitet mit Dir gegen die Heimatfront – bekämpft Kämpfe, erschießt Schüsse und bekriegt den Krieg!
Damit sind wir nicht alleine, denn auch die Generation Alpha (oder Omega?) will sich nicht kampflos totschießen lassen und ruft zum Straßenkampf am 05.03.26 auf.
Ob die Kids auch in Deiner Stadt dabei sind zurückzuschießen, erfährst Du hier: schulstreikgegenwehrpflicht.com
Waffenhilfe kommt auch aus dem EU-Parlament: Hobby-Militarist Martin meldet sich zu Wort, inklusive offizieller Entschuldigung für die Schüler. (Bitte ausdrucken, kopieren & bei den Demos verteilen, wird extrem gern genommen!)
Achtung – Kaufbefehl:
Du bist lieber stramm an der Theke als stramm deutsch? Dein Kater ist weder Gepard noch Puma, sondern lässt sich mit einer IBU wegballern? Du liebst den Geruch von Bierschiss am Morgen? Du bist gern blau wie ein UN-Helm und genauso untätig?
Für alle, die lieber besoffen im Straßen- als getroffen im Schützengraben liegen, bestellt Die PARTEI Shots statt Schüsse, Palinka statt Katjuscha und Panzergrenadine mit Fallschirmchenjägermeister. Die PARTEI steht saufkameradschaftlich an Deiner Seite mit dem geilsten Formular, das man besoffen unterzeichnen kann oder in diesem Internetz: https://www.die-partei.de/nein/.
Denn abschießen kannst Du Dich selbst am besten.
Jung gestorben, mit 54. Ein guter Mensch. Einer der zwei, drei letzten echten Sozialdemokraten. Einer, der sich empörte, gegen Ungerechtigkeiten, Lobbyismus, Überheblichkeiten der politischen Klasse, gegen Dummheit & die Forderung nach Kriegstüchtigkeit. Der sein sicheres und gutdotiertes Mandat aufgab, um sich für die die einfachen Bürger einzusetzen. Warum werden die Arschlöcher so alt, und die Guten sterben zu jung?