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Donnerstag, 23. Juli 2009

Erklärung des Bundesvorstands

Tim C. Werner, Jurist des Bundesvorstandes, hat soeben die Verhandlungen mit Bundeswahlleiter Roderich Egeler aufgenommen und um eine Überprüfung der Entscheidung vom vergangenen Freitag gebeten: „Eine Aberkennung des Parteien-Status nach über fünf Jahren kontinuierlicher Parteiarbeit ist für uns nicht hinnehmbar.“

Im Gespräch mit einem um die Demokratie in Deutschland besorgten Korrespondenten der Zeitung „The National“ (Abu Dhabi) warnte der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn Roderich Egeler, „das Amt des Bundeswahlleiters nicht weiter zu beschädigen! Wir haben neun Landesverbände, über 80 Ortsverbände, doppelt so viele Mitglieder wie die Piraten-Partei, an Bundestags-, Landtags- und Bürgermeisterwahlen teilgenommen, eine Gewerkschaft gegründet, in Krefeld zur anstehenden Kommunalwahl 26 von 29 Wahlkreisen mit (bestätigten) Kandidaten besetzt und in Neukölln bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus zwei Kandidaten mit 4,8% gehabt. Das semiseriöse Internetlexikon WIKIPEDIA führt Die PARTEI als sechststärkste politische Kraft, direkt nach den großen Parteien. Wer Parteien nach ‚Erfolglosigkeit‘ bei einigen Landtagswahlen bewertet, der muß auch die SPD aus dem Rennen nehmen!

Der Bundesvorsitzende der PARTEI befürchtet nach dem Gespräch mit „The National“, „daß diese Entwicklungen in Deutschland auch von den arabischen Investoren genau beobachtet werden. Demokratisch nicht abgesicherte Willkür-Entscheidungen würden einen Einstieg bei Porsche, der für unser Land in der derzeitigen Krise hilfreich wäre, möglicherweise gefährden.“