PARTEI-Programm zur Bundestagswahl 2017
(Grundsatzprogramm des Bundesverbandes unter: die-partei.de/programm)
(Programm zur EU-Wahl 2019 unter: die-partei.de/europawahl-2019/)
(Programm zur EU-Wahl 2014 unter: die-partei.de/programm/eu-2014/)
(Auszug aus dem Programm zur Bundestagswahl 2021 unter die-partei.de/btw21/)
1 Bekenntnis zu Gerechtigkeit…
Die PARTEI fordert die Durchsetzung allumfassender universeller Gesamtgerechtigkeit, zumindest aber doppelt so viel Gerechtigkeit wie die SPD. Beschwerden über angebliche Ungerechtigkeiten sind mit aller Gewalt zu unterdrücken. Um den gesellschaftlichen Stellenwert der Gerechtigkeit zu unterstreichen, steigt der Hamburger SV künftig jährlich ab, wohin auch immer.
2 …und Lohngerechtigkeit
Um die fruchtlose Debatte zum „Gender Pay Gap“ in Führungsriegen zu beenden, werden Managergehälter zukünftig an die BH-Größe gekoppelt.
3 Bekenntnis zu Europa
Trotz aller Probleme: Europa ist und bleibt für uns jener unveräußerliche Erdteil, der vor einiger Zeit aus dem Urkontinent Pangäa hervorging und sich über das westliche Fünftel der eurasischen Landmasse erstreckt. Seine tektonische Struktur ist mächtig genug, um Jean-Claude Junckers Mini-Bar ein stabiles Fundament zu geben. Die Ergebnisse der Kontinentaldrift sind für uns nicht verhandelbar bzw. nur gegen Geld.
4 Bierpreisbremse jetzt!
Die PARTEI setzt sich für eine bundesweite Bierpreisbremse und die Stärkung des Bestellerprinzips ein. Dazu wird ein Bierpreisspiegel erhoben. Die Bremse tritt in Kraft, sobald zwei Indikatoren gleichzeitig auftreten: (großer Durst und eine nachweisbare Gläserleerstandsquote.
5 MILF-Geld statt Cougar-Rente
Wir wollen auch jüngere Mütter fördern und schützen. Die PARTEI fordert eine staatliche Förderung für junge Mütter und solche, die es werden wollen.
6 Tierschutz
Tierversuche werden eingestellt, Tiere sind zum Niedlichfinden und Aufessen da. Lipgloss, Arsch-Make-up, Biomarmelade und Medikamentencocktails werden ab sofort an Spitzensportlern getestet, die sind allerhand Substanzen gewöhnt. Oder in Bibis Beauty Palace. Bierversuche bleiben frei.
7 Kein Einsatz von Chatbots!
Chatbots wie Ralf Stegner (SPD), Peter Tauber (CDU), Beatrix von Storch (AfD), Andy Scheuer (CSU) und Chris Lindner (FDP) dürfen in Wahlkampfzeiten nicht eingesetzt werden.
8 Umgang mit Erdogan
Der Irre vom Bosporus, Erdogan, wird nach Deutschland gelockt, festgenommen, eingekerkert und dann gegen Deniz Yücel ausgetauscht. Sollte Yücel sich bereits wieder auf freiem Fuß befinden, entfällt der letzte Punkt. Die Nato-Besatzungstruppen in der Türkei werden verstärkt.
9 Med. Versorgung auf dem Land
Angesichts einer genetischen Übereinstimmung zwischen Schweinen und Menschen auf dem Land von über 90 % liegt es nur nahe, die ärztliche Versorgung im Güllegürtel Deutschlands den Tierärzten zu übertragen.
10 Artenschutz für die Grünen
Die PARTEI protestiert aus ethischen Erwägungen dagegen, dass Grüne (Anton Hofreiter, Katrin Boring-Eckhardt, Sprechdöner Cem Özdemir) weiterhin öffentlich zur Schau gestellt werden, um beim Publikum einen wohligen Grusel, Schadenfreude und ähnlich niedere Regungen zu erzeugen.
11 Bürgergeld
Sämtliche Bundestagsabgeordneten verfügen über ein nicht unerhebliches bedingungsloses Grundeinkommen und sollten ein solches auch dem Bürger nicht vorenthalten. Bis zur Umsetzung werden ihre Diäten an die Hartz-IV-Sätze gekoppelt.
12 Gemäßigte Epistokratie
Bei Volksabstimmungen zum EU-Austritt, Referenden zur Einführung eines Präsidialsystems und Präsidentschaftswahlen in den USA werden auf dem Wahlzettel drei Wissensfragen vorangestellt. Z. B. „Wie heißt die Hauptstadt von Paris?“ Wahlzettel mit weniger als einer richtigen Antwort werden als „ungültig“ gewertet.
13 Obergrenze für Flüchtlinge
Die Flüchtlingsobergrenze wird – ganz im Sinne der Unionsparteien – jährlich neu definiert: Deutschland darf nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen als das Mittelmeer.
14 G1-Schulsystem
Abiturvorbereitungen und -prüfungen sind viel zu aufwendig, deshalb fordern wir die Wiedereinführung des Notabiturs: Schüler werden Anfang Juni eine halbe Stunde an der Tafel geprüft, die Lösungen werden vorher im Internet veröffentlicht. Anschließend: chillen.
15 Elitenförderung
Bologna, Bachelor, Master – nach dem Brexit wird der ganze verschulte Quatsch wieder abgeschafft. Studenten sollen in Ruhe und vollfinanziert 15 Semester studieren und Zeit haben, sich politisch und gesellschaftlich zu interessieren. Und danach stecken wir sie in die Produktion.
16 Der Russe ist an allem schuld
Die PARTEI fordert, dass von deutschen Gerichten die Rechtfertigung „Es war Putin“ auch bei Mietrückständen, Zugverspätungen, Auffahrunfällen, schadhaften Handy-Displays etc. als schuldbefreiend anerkannt wird.