Europawahlprogramm 2024
Auszug aus dem Wahlprogramm zur Europawahl 2024. Die Themenseite zur Wahl mit Werbespots, Wahlkampfterminen etc. gibt es hier.
☆ 1er-Abi für Ale!
Abiturvorbereitungen und -prüfungen sind viiiiiel zu anstrengend, wir fordern die Wiedereinführung des Notabiturs: Schülerinnen & Schüler werden Anfang Juni eine halbe Stunde an der Tafel geprüft, die Lösungen vorher auf TikTok veröffentlicht. Rechtschreibung: »Egal« (Kretschmann, Grüne). Anschließend: chillen.
☆ Kurzstreckenflüge? Bleiben erlaubt!
Aber nur für Vögel und Insekten. Und für Kommissionspräsidentin vonderLeyen, damit sie auch weiterhin zwischen Brüssel & Straßburg herumfliegen kann. Und für Taylor Swift.
☆ Begrenzung von Managergehältern
Die PARTEI fordert eine Begrenzung von Managergehältern auf das 50.000-Fache eines Arbeiterlohns: Kein Manager ist mehr als 50.000 mal mehr wert als ein beliebiger Arbeiter. (Boni natürlich ausgenommen.)
☆ Eine Atombombe für Europa
Wir haben den Bau einer deutschen Atombombe bereits 2019 gefordert, noch lange vor Joschka «Arschloch» Fischer und Katarina Barley. Da wir den unseriösen Großparteien immer einen Schritt voraus sind, fordern wir jetzt den Bau von ZWEI Atombomben.
☆ Bierpreisbremse
Die PARTEI setzt sich für eine EU-weite Bierpreisbremse ein (0,5 L: 3 Euro). Und eine Dönerpreisbremse (mit alles: 3 Euro). Und eine Menüpreisbremse (Bier + Döner mit alles = 5 Euro). In Vorbereitung: Wein- und Schnapsbremse. Und Mietpreisbremse. Bzw. ein Mietpreisrückwärtsgang, denn die Mieten sind viel zu hoch.
☆ Elitenförderung
Bologna, Bachelor, Master? Werden Geschichte. Wir fühlen uns den Bildungsidealen der europä-
ischen Geistesgeschichte stärker verpflichtet als den Verwertungsinteressen der europäischen Industrie. Studentinnen und Studenten sollen wieder in Ruhe 15 Semester studieren und Zeit haben, sich politisch & gesellschaftlich zu interessieren. Merke: Unter 30 sollte man sich vor geregelter Arbeit drücken!
☆ Zweistaatenlösung jetzt!
Die PARTEI hat sich als einzige immer aufrichtig für eine Zweistaatenlösung eingesetzt: Zwei Deutschlands (Ost und West) sind besser als ein Deutschland.
☆ Privatsphäre abschaffen!
Die EU sammelt unsere Daten, sie will unsere Chats und Mails lesen, und unsere Gesichter überall erfassen. Die Idee ist gut: Wir fordern die Offenlegung von Patientenakten und Mails, Sex-Zeug von allen Politikern. Und nur von denen.
☆ Feindlicher nichtstaatlicher Akteur
Wegen nachhaltigen Marktmisserfolgs müssen wir Amazon leider schließen. Oder zumindest als steuerliche Terrororganisation listen: 2021 haben die Versager 51 Mrd. Rekordumsatz (EU) einen Verlust von 1,2 Mrd. erwirtschaftet (aber nur am Steuersitz Luxemburg, Smiley!). Steuerforderung: 0 Mrd.
☆ Drogen
Der Genuss von Alkohol, Cannabis und Handkäs mit Musik ist legal. Drogen sind uns egal, unseretwegen können Sie sich reinpfeifen, was Sie wollen. (Bis auf das Zeug, das Volker Beck nimmt. Das macht den Kopf innen kaputt.)
☆ Friedensnobelpreisträgerin EU
Die EU bereitet die Kriegswirtschaft vor, in der neben den Bürgern selbst auch ihr Privatbesitz eingezogen werden kann. Wir sind dafür. Allerdings sollten wir bei den 27 EU-Kommissaren beginnen, die z.T. über zwei-, drei- oder vierstellige Millionenvermögen verfügen.
☆ Wertebasierte Außenpolitik
Die europäische Außenpolitik sollte sich auf relevante Werte stützen: Euro, Dollar, Rubel, D-Mark. Wer weiterhin behauptet, deutsche und europäische Außenpolitik würden sich um etwas anderes scheren, wird für moralbefreiten performativen Aktivismus eingesperrt (looking at you Baerbock!).
Programme vergangener Wahlen und das Grundsätzliche
(Grundsatzprogramm des Bundesverbandes unter: die-partei.de/programm)
(Programm zur EU-Wahl 2019 unter: die-partei.de/europawahl-2019/)
(Programm zur EU-Wahl 2014 unter: die-partei.de/programm/eu-2014/)
(Programm zur Bundestagswahl 2017 unter die-partei.de/btw2017/)
(Programm zur Bundestagswahl 2021 unter die-partei.de/regierungsprogramm/)