Wie bereits vielfach diskutiert und zuletzt in den Medien berichtet, wird auch Die PARTEI leider nicht von (insbesondere männlichen) Menschen verschont, welche sich sexistisch und auch übergriffig verhalten. Nach unserer Kenntnis hat es Fälle, wie in den Medien dokumentiert, gegeben. In dieser Sache gibt es nichts zu verharmlosen.
Wir als Bundesvorstand haben uns in der Vergangenheit sicherlich zu sehr um den Umgang mit den Tätern gekümmert, wobei die Solidarisierung mit den Betroffenen zu kurz gekommen ist. Dafür entschuldigen wir uns an dieser Stelle sehr!

Es dürfen keine Zweifel daran aufkommen, dass Betroffene von Diskriminierung und Übergriffen unsere Solidarität haben. Jegliche Kommentare im Hinblick auf diese Diskussion, welche verharmlosen oder die Betroffenen gar verhöhnen, sind unangebracht und dürfen nicht toleriert werden.

Wir möchten aber auch gerne darstellen, dass wir bereits vor der Berichterstattung Maßnahmen ergriffen haben, welche hoffentlich bald wirken und helfen, diesen Problemen entgegenzutreten:

Wir haben im April 2019 eine Antidiskriminierungskommission (ADK), bestehend aus engagierten PARTEI-Frauen, gegründet. Dies wurde ja auch in der Berichterstattung angesprochen, teilweise aber in ein ungerechtfertigt schlechtes Licht gerückt. Die PARTEI ist über Jahre hinweg ohne feste Strukturen gewachsen. Das hat leider auch dazu geführt, dass es über lange Zeit keine Anlaufstellen für Betroffene gab.
Solche Prozesse lassen sich nicht aus dem Boden stampfen und einige sind nicht so schnell und effizient abgelaufen, wie sie hätten ablaufen sollen.
Kürzlich haben wir das Budget für die Schulung der ADK und des BuVo freigegeben. Nach dieser Schulung kann die ADK ihre Arbeit ganz aufnehmen.
An dieser Stelle möchten wir uns für das Engagement der Mitglieder der Kommission bedanken: Der Aufbau dieser Struktur ist ein Kraftakt und wird auch in Zukunft viel Energie kosten. Der BuVo erkennt an, dass dieses Engagement keine Selbstverständlichkeit ist und sichert auch für die Zukunft die vollste Unterstützung zu.

Die PARTEI hat mit Wirkung vom 08.03.2020 einen Männeraufnahmestopp für 100 Tage beschlossen. Dieser Beschluss wurde bereits Anfang Januar 2020 gefasst. Wir sind uns bewusst, dass dies nicht die Lösung des Problems ist. Es ist aber ein Symbol dafür, dass wir die Geschlechterquote als Problem identifiziert haben und etwas daran ändern wollen. Auch wenn wir daran festhalten, dass Die PARTEI sehr gut ist, wäre sie mit einem höheren Anteil von Frauen noch besser.

Von diesen Maßnahmen abgesehen sind wir der Auffassung, dass wir alle, wirklich alle mithelfen müssen, Sexismus und Übergriffigkeit entgegenzutreten. Dies gilt für Stammtische in den Orts- und Kreisverbänden genauso wie für die Landesvorstände und den Bundesvorstand.
Nicht schweigen, sondern aufstehen!