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Freitag, 19. August 2005

Die PARTEI in Berlin und Hamburg zugelassen, Abweisungen andernorts

Der Landeswahlausschuß der Stadt Berlin sowie jener der freien und Hansestadt Hamburg haben die Landeslisten der PARTEI zur Bundestagswahl am 18. September 2005 zugelassen. In den Ländern NRW, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz wurden die Landeslisten wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen (von den geforderten 2000 Stück wurden jeweils bis zu 1129 Stück vorgelegt). Gegen die Zurückweisungsentscheidungen in den betroffenen Ländern wurde durch Die PARTEI sofort Beschwerde beim Bundeswahlausschuß erhoben, zudem läuft ein von der PARTEI angestrengtes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Das teilte heute der Justitiar der PARTEI Tim C. Werner mit.