Tag Archives: NRW

Mittwoch, 28. August 2019

Der DickVaZ lädt zur bundesweiten Die PARTEI-Party

Am 21.09.2019 findet in Wilhelmshaven die große Die PARTEI-Party statt! Nach Köln ist jetzt der Norden (flach) dran.Die Party läuft unter dem altbekannten Namen DeichsPARTEItag, dieses Mal aber in der Mega-Extended-das-Ganze-Wochenende-Edition. Unser alter Kaiser Wilhelm I. wollte einen Stützpunkt für … Weiterlesen

Mittwoch, 29. Mai 2019

Größter EU-Wahlverlierer: Die PARTEI

Nach Auszählung von exakt 898.386 Stimmen für Die PARTEI, was bei relativ starker Wahlbeteiligung einem Anteil von 2,4 Prozent entspricht, räumt der Bundesvorstand ein, auch diese Wahl hoch verloren zu haben. Traditionell wieder mit dem besten Ergebnis seit Kriegsende: Wir haben das … Weiterlesen

Dienstag, 21. November 2017

Sieg in Münster: Verfassungsgerichtshof kippt die 2,5% Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW

Die rot-grüne Vorgängerregierung in Nordrhein-Westfalen  hat in der letzten Legislaturperiode zusammen mit der CDU eine Sperrklausel von 2,5% für die Kommunalwahlen eingeführt, nachdem der Verfassungsgerichtshof zuletzt 1999 eine 5%-Hürde für unvereinbar mit der Landesverfassung erklärt hat. Dieses Mal hat die … Weiterlesen