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Dienstag, 22. September 2009

„PARTEI, what’s your story?“

Von Alexander Grupe, Hamburg.
„So, what’s your story?“ Mit diesen Worten eröffnete der usbekische OSZE-Wahlbeobachter Samad Mukhamedov das Gespräch über die undemokratischen Vorgänge bei der Nichtzulassung der PARTEI zur Bundestagswahl. Zusammen mit seinem mazedonischen Kollegen Aleksandr Novakoski ist Mukhamedov derzeit in ganz Norddeutschland unterwegs, um sich bei Landeswahlleitern, auf Wahlämtern und bei kleinen wie großen Parteien über ihre Erfahrungen mit den „Elections to the Bundestag“ zu informieren. Am gestrigen Montag stand ein Termin mit einer Delegation des Hamburger Landesverbandes an, welche die beiden OSZE-Vertreter und ihre Sekretärin mit „Where’s my vote, Wahlleiter?“-Buttons am Revers freundlich empfingen.

V.l.n.r.: OSZE-Assistentin Kerstin Dokter, Landesvorsitzender Alexander Grupe, Generalsekretär Kim-Oliver Tietze, Aleksandr Novakoski, Ehrenvorsitzender Markus Klimke, Samad Mukhamedov

V.l.n.r.: OSZE-Assistentin Kerstin Dokter, Landesvorsitzender Alexander Grupe, Generalsekretär Kim-Oliver Tietze, Aleksandr Novakoski, Ehrenvorsitzender Markus Klimke, Samad Mukhamedov

Bei keinem anderen Termin dürften die sympathischen Wahlexperten jedoch so viel über den überforderten Bundeswahlleiter Roderich Egeler zu hören bekommen wie bei dem Bericht der PARTEI über den Zulassungsklamauk unter Leitung des „complete juristic layman“ Egeler.

Die PARTEI bedankt sich für das Interesse der OSZE und hofft auf ein baldiges Einschreiten der Behörde. Der Bericht der OSZE erscheint zwei Monate nach der Bundestagswahl.