Tag Archives: Wahl

Dienstag, 21. November 2017

Sieg in Münster: Verfassungsgerichtshof kippt die 2,5% Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW

Die rot-grüne Vorgängerregierung in Nordrhein-Westfalen  hat in der letzten Legislaturperiode zusammen mit der CDU eine Sperrklausel von 2,5% für die Kommunalwahlen eingeführt, nachdem der Verfassungsgerichtshof zuletzt 1999 eine 5%-Hürde für unvereinbar mit der Landesverfassung erklärt hat. Dieses Mal hat die … Weiterlesen

Montag, 2. Oktober 2017

Wir sind das eine Prozent!

PARTEI-Freunde! Nach genauer einwöchiger Analyse des Wahlergebnisses verkündet Euch der Bundesvorstand der PARTEI eine frohe Botschaft: Wir haben die Bundestagswahl 2017 verloren (die Presse berichtete). Alle anderen haben – nach eigenen Angaben – irgendwie gewonnen (außer der SPD, aber die zählt nicht mehr), … Weiterlesen

Montag, 11. September 2017

Fuck, Sie dürfen wählen!

Und zwar den Wahlwerbespot der PARTEI, der am 19.9. um 17.05 im ZDF ausgestrahlt werden soll. Vier hervorragend konzipierte Machwerke der kaputtesten PARTEI-Landesverbände stehen zur Wahl – bis Mittwochabend! Bitte, bitte wählen Sie! Schmeißen Sie Ihre Stimme nicht weg! Gerade in … Weiterlesen