Neuigkeiten

Freitag, 17. Juli 2009

PARTEI vs. Wahlausschuß

Der Bundeswahlausschuß will Die PARTEI nicht zur Bundestagswahl zulassen! Bundeswahlleiter Roderich Egeler begründete seine Entscheidung am Freitag mit „mangelnder Ernsthaftigkeit und fehlenden Partei-Strukturen“. Justitiar Tim C. Werner wartet nur auf die schriftliche Begründung, um dagegen vorzugehen: „Ich werde jedes verdammte Rechtsmittel einlegen, das Wahlgesetz, Grundgesetz und Europäische Menschenrechtskonvention hergeben!“

„Das können und werden wir nicht hinnehmen. Wir leben in einer Demokratie, und wir werden am 27. September auf den Wahlzetteln stehen. Zumal diese Wahl vom Faktenmagazin TITANIC selbst ausgerichtet wird! Für den Weg in den Untergrund ist es noch zu früh, bitte alle politischen Tätigkeiten fortsetzen: Jede Unterstützer-Unterschrift ist ein Signal gegen die mangelnde Ernsthaftigkeit von Egelers Entscheidung!“ 

Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender Die PARTEI